Thüringen Kompromiss bei Schulgeld in Pflegeberufen geplant

Die Landesregierung wird für die Wiedereinführung der Schulgeldfreiheit für Gesundheitsberufe an freien Schulen in diesem Jahr doch Geld zur Verfügung stellen. Bildungsminister Helmut Holter sagte heute in einer Landtagssondersitzung in Erfurt, darauf habe er sich mit Finanzministerin Heike Taubert verständigt. Das Geld dafür soll nicht aus seinem angespannten Bildungsetat kommen, sondern als außerplanmäßige Ausgabe aus dem Landeshaushalt. "Ich habe die 1,8 bis 2,0 Millionen Euro für die Schulgeldfreiheit eben nicht", sagte Holter. Die 1.045 Schülerinnen und Schüler an 16 freien Schulen hätten im Vertrauen darauf, dass sie kein Schulgeld Zahlen müssten, ihre Ausbildung begonnen, so Holter weiter. Er hoffe nun auf eine Einigung im Landtag.

Der SPD-Abgeordnete Denny Möller sagte eine Regelung zur Schulgeldfreiheit zu. "Auf eine Bundesregelung können wir nicht warten." Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, schlug vor, dass der Gesetzentwurf der CDU nun in den zuständigen Ausschüssen weiter beraten wird. Er könnte mit möglichen Änderungen in der Landtagssitzung im Juli beschlossen werden.

Mitte Mai war bekannt geworden, dass Azubis in Gesundheitsfachberufen an freien Schulen - dazu gehören Physiotherapeuten, Ergotherapeuten oder Logopäden - wieder Schulgeld bezahlen sollen. Die Sondersitzung des Parlaments war von den Oppositionsfraktionen CDU und AfD beantragt worden. Die CDU verlangt eine gesetzlich verbriefte Schulgeldfreiheit für die Ausbildung in Gesundheitsberufen an freien Schulen in Thüringen, sagte der CDU-Abgeordnete Thadäus König.